Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge die über www.dat-netzwerk.de direkt, per Kontaktformular/Mail oder Telefon zwischen „dat netzwerk“ Inhaberin Ann-Christin Hagen (nachfolgend „dat netzwerk“ genannt) und den Interessenten des „dat netzwerk“ Portals geschlossen werden. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird den von Ihnen verwendeten Geschäftsbedingungen widersprochen.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit privaten Anliegen abschließt. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts im Sinne ihrer beruflichen oder gewerblichen Interessen handelt.
3. Mit der Registrierung auf diesem Portal werden die Geschäftsbedingungen in Verbindung mit der gesonderten Leistungsbeschreibung des jeweils bestellten Leistungspakets anerkannt und zum Vertragsbestandteil. Die Parteien sind sich darüber einig, dass damit die Vertragsbeziehung vollständig zwischen ihnen geregelt ist. Nebenabreden zwischen den Parteien bestehen daher nicht.
2. Zustandekommen des Mitgliedsvertrages
1. Die von „dat netzwerk“ angebotene Mitgliedschaft richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Die abgeschlossene Mitgliedschaft sowie die Bearbeitungsgebühr bei „dat netzwerk“ berechtigt das registrierte Mitglied, während der Vertragslaufzeit gemäß der Leistungsbeschreibung der Mitgliedschaft die von „dat netzwerk“ angebotenen Dienste und Leistungen für Mitglieder in Anspruch zu nehmen.
2. Die zur Auswahl stehenden Mitgliedschaften von „dat netzwerk“ stellen kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes seitens des Interessenten dar. Mit Eingabe der im Registrierungsprozess abgefragten Daten und Absenden des bereitgestellten Registrierungsformulars gibt der Interessent ein Angebot auf Abschluss eines Mitgliedsvertrages ab. Der Eingang des Angebotes wird durch „dat netzwerk“ per E-Mail automatisch bestätigt. Der Mitgliedsvertrag kommt erst dann durch Annahmeerklärung von „dat netzwerk" per separater E-Mail zustande.
3. Das Mitglied akzeptiert die mit der Registrierung verbundene Zahlungsverpflichtung. Die durch die Mitgliedschaft entstehenden Kosten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Mitgliedschaft. Der zu zahlende Betrag wird monatlich bzw. jährlich in Rechnung gestellt. Alle Rechnungen von „dat netzwerk“ sind sofort fällig. Die angegebenen brutto bzw. netto Preise sind Endpreise.
4. Das Mitglied sichert gegenüber „dat netzwerk“ zu, dass alle von ihm übermittelten Daten vollständig sind und diese der Wahrheit entsprechen. Das Mitglied ist dazu verpflichtet die Daten während der Mitgliedschaft auf dem aktuellen Stand zu halten.
5. Des Weiteren sichert das Mitglied zu, dass es volljährig bzw. im Falle des Tätigwerdens für eine juristische Person von dieser bevollmächtigt ist.
6. „dat netzwerk“ ist es technisch nicht möglich festzustellen, ob ein auf diesem Portal registriertes Mitglied tatsächlich die Person ist, die sie auf dem Portal vorgibt. „dat netzwerk“ leistet mithin keine Gewähr für die tatsächliche Identität der Mitglieder auf diesem Portal.
3. Buchung von Zusatzleistungen
1. Die von „dat netzwerk“ neben der Mitgliedschaft zusätzlich angebotenen Leistungen richten sich ausschließlich an volljährige Personen, die bereits Mitglied des Portals www.dat-netzwerk.de sind.
2. Der jeweilige zu buchbare Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweils gebuchten Angebotes, der Bestandteil des Vertrages wird.
3. Die zur Auswahl stehenden Leistungspakete von „dat netzwerk“ stellen kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes seitens des Interessenten dar. Mit Eingabe der im Bestellprozess abgefragten Daten und Absenden des bereitgestellten Bestellformulars gibt der Interessent ein Angebot auf Abschluss eines Dienstvertrages zu den unter Umständen ausgewählten Konditionen je nach Leistungspaket ab. Der Eingang des Angebotes wird durch „dat netzwerk“ per E-Mail automatisch bestätigt. Der Vertrag kommt erst dann durch Annahmeerklärung von „dat netzwerk" per separater E-Mail zustande.
4. Durch Auswahl eines entgeltlichen Leistungspaktes akzeptiert das Mitglied der Internetseite die damit verbundene Zahlungsverpflichtung. Die durch die Bestellung entstehenden Kosten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung zum jeweils gewählten Leistungspaket. Der zu zahlende Betrag wird in Rechnung gestellt. Alle Rechnungen von „dat netzwerk“ sind sofort fällig. Die angegebenen brutto bzw. netto Preise sind Endpreise.
5. "dat netzwerk" ist lediglich der Vermittler und haftet nicht für die jeweilige Dienstleistungen Dritter.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung und Muster eines Widerrufsformular
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an:
„dat netzwerk“
Inhaberin Ann-Christin Hagen
Falkenburger Str. 12
24568 Kaltenkirchen
Tel. +49 (0) 172 5331836
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder über unsere Internetseite erreichbares Kontaktformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist an uns abschicken.
Folgen des Widerrufs
Sobald dieser Vertrag durch Sie widerrufen wird, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie beim Abschluss des Vertrages in überwiegender Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln und Sie deshalb als Unternehmer i.S.d. § 14 BGB anzusehen sind.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht für Verträge, die nicht zwischen „dat netzwerk“ und Ihnen, sondern einem Dritten und Ihnen zu Stande kommen. Solch etwaige Widerrufsrechte können nicht gegenüber „dat netzwerk“, sondern nur gegenüber dem Dritten geltend gemacht werden.
5. Rechte und Pflichten
1. Die Vertragsparteien verpflichten sich bei der Nutzung des „dat netzwerk“ Portals zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglich vereinbarten Regelungen sowie die Rechte Dritter zu beachten.
2. Das Mitglied ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht für andere Mitglieder irreführende Angaben zu machen. Zur Vermeidung von Irreführungen soll das Mitglied seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen bei der Nutzung des Portals verwenden.
3. Dem Mitglied ist es untersagt programmierte Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit dem „dat netzwerk“ Portal zu nutzen. Darüber hinaus ist jede Handlung, die die Funktionalität der Infrastruktur des Portals beeinträchtigen kann, wie z.B. übermäßige Belastung, dem Mitglied untersagt.
4. „dat netzwerk“ stellt dem registrierten Mitglied die Möglichkeit zur Verfügung, das Portal im Rahmen des in der Leistungsbeschreibung beschriebenen Umfanges und mit den dort geregelten Funktionalitäten zu nutzen.
5. „dat netzwerk“ ist verpflichtet pro erhaltenen Mitgliedsbeitrag monatlich jeweils einen Betrag von 1,00 € an eine gemeinnützige Einrichtung abzuführen. Es werden die jeweiligen von „dat netzwerk“ ausgesuchten Einrichtungen mit weiteren Informationen versehen auf der Internetseite unter www.dat-netzwerk.de/gemeinnuetzige-projekte veröffentlicht. Entscheidet sich das Mitglied darüber hinaus an aufgeführte gemeinnützige Einrichtungen zu spenden, ist „dat netzwerk“ an diesem Vorgehen nicht beteiligt und wird somit auch kein Vertragspartner. Eine Spendenbescheinigung wird nicht ausgestellt.
6. Kein Mitglied des „dat netzwerk“ Portals ist verpflichtet, auf eine Kontaktanfrage eines anderen registrierten Mitgliedes zu antworten. Jeglicher Kontakt der Mitglieder untereinander ist freiwillig.
7. Dem Mitglied ist es untersagt, mehr als ein Profil bei „dat netzwerk“ zu unterhalten.
8.Die Veröffentlichung von Beiträgen erfolgt immer im Namen des Mitglieds. Dem Mitglied ist es untersagt, Beiträge oder sonstige Inhalte, die als anstößig zu betrachten sind, insbesondere pornographische, beleidigende, verleumderische, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen, ferner derartige Inhalte zu bewerben, anzubieten, zu vertreiben, zugänglich zu machen oder durch Links zu verknüpfen.
9. Dem Mitglied ist es untersagt, Beiträge oder anderweitige Inhalte, die gegen sonstige Rechte Dritter, insbesondere gegen Marken, Urheber-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrechte verstoßen, zu veröffentlichen. Dem Mitglied ist auch es untersagt, derartige Inhalte zu bewerben oder in anderer Weise, z.B. durch Linksetzung zugänglich zu machen
10. Links dürfen nur auf solche Webseiten gesetzt werden, die in direktem Zusammenhang zum Mitglied stehen, z.B. auf die Webseite des eigenen Unternehmens oder der des Arbeitgebers.
11. Es ist dem Mitglied untersagt, über das Portal wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen und / oder zu fördern, insbesondere Schneeball-, Pyramiden-, oder Kettensysteme.
12. Dem Mitglied ist ferner jegliche Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit des Portals „dat netzwerk“ oder dessen Infrastruktur zu beeinträchtigen.
6. Beendigung der Mitgliedschaft
1. Die Parteien können den geschlossenen Vertrag jeweils 4 Wochen vor der jeweiligen Vertragslaufzeit von 3, 6 bzw. 12 Monaten kündigen. Im Falle der nicht rechtzeitigen Kündigung verlängert sich der Vertrag stillschweigend jeweils um 3, 6 bzw. 12 Monate.
2. Sofern die Leistungsbeschreibung zu dem gewählten Leistungspaket abweichende Laufzeiten und / oder Kündigungsfristen vorsieht, gehen diese der allgemeinen Regelung nach Ziffer 6 (1) vor.
3. Die Kündigung muss in Textform erfolgen, also z.B. per Brief oder E-Mail.
4. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Verantwortlichkeit für Inhalte und Daten, Sanktionsmöglichkeiten
1. Für die von Mitgliedern bereitgestellten Inhalte, Daten, Informationen und für die Inhalte auf verlinkten externen Internetseiten übernimmt „dat netzwerk“ keine Verantwortung.
2. Bemerkt ein Mitglied eine Überschreitung der gesetzlichen oder vertraglichen Regelungen kann er diese über die bereitgestellten Kontaktmöglichkeiten an „dat netzwerk“ melden.
3. „dat netzwerk“ ist berechtigt, bei Verstößen des Mitglieds gegen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen nach billigem Ermessen Mitglieder zur Überarbeitung von Beiträgen aufzufordern, Beiträge selbst zu bearbeiten, ganz oder teilweise zu löschen, das Mitglied befristet oder unbefristet zu sperren, oder den Vertrag mit dem betreffenden Mitglied fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen. Das Mitglied hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Mitgliedsbeiträge.
4. Das Mitglied stellt „dat netzwerk“ von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung gesetzlicher oder vertraglicher Vorschriften durch das Mitglied herrühren. Das Mitglied willigt ein, dass „dat netzwerk“ im Fall der Geltendmachung derartiger Ansprüche Dritter nach Plausibilitätsprüfung und Benachrichtigung des Mitglieds den Namen und die Adresse des betreffenden Mitglieds an den Dritten übermittelt.
8. Haftung
1. Das „dat netzwerk“ Portal dient der Bereitstellung eine Kommunikationsplattform für die Mitglieder untereinander. Eine inhaltliche Beteiligung findet grundsätzlich durch „dat netzwerk“ nicht statt. Sollten Mitglieder untereinander Verträge schließen, ist „dat netzwerk“ an diesen nicht beteiligt und wird somit auch kein Vertragspartner. Die Mitglieder sind allein für die unter Verwendung der von „dat netzwerk“ bereitgestellten Plattform geschlossenen Verträge verantwortlich. Eine Haftung von „dat netzwerk“ für Pflichtverletzungen der Mitglieder untereinander aus geschlossenen Verträgen ist ausgeschlossen.
2. „dat netzwerk“ haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und / oder Aktualität der von Mitgliedern bereitgestellten Inhalte.
3. „dat netzwerk“ haftet unbeschränkt nur für vorsätzliches Handeln sowie bei Abgabe einer Garantie. Ebenso haftet es für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
4. Für das nicht vorsätzliche und nicht grobfahrlässige Verhalten wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen eines vorliegenden Dienstleistungsvertrages typischerweise gerechnet werden muss, höchstens jedoch auf EUR 3.000.000,00 bei Sach- und Personenschäden sowie bei Vermögensschäden auf EUR 100.000.00. „dat netzwerk“ ist hierfür verpflichtet, eine Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme von EUR 3.000.000,00 für Sach- und Personenschäden und einer Mindestdeckungssumme von EUR 100.000.00 für Vermögensschäden.
5. Für leichte Fahrlässigkeit haftet „dat netzwerk“ nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht gilt die Haftungsbeschränkung nach Absatz 2 dieser Haftungsregelung entsprechend.
6. „dat netzwerk“ haftet nicht dafür, dass die Plattform zu jeder Zeit uneingeschränkt verfügbar ist. Vielmehr ist bei sämtlichen Angeboten technischer Art ein gelegentlicher Ausfall, insbesondere aufgrund von Wartungsarbeiten oder Störungen trotz größter Sorgfalt nicht vermeidbar. Wegen derartiger Ausfälle stehen dem Mitglied keine Ansprüche gegen „dat netzwerk“ zu.
7. Das Mitglied ist selbst für eine regelmäßige und von „dat netzwerk“ unabhängige Sicherung der von ihm erstellten Inhalte und sonstigen als wichtig erachteten Informationen verantwortlich. „dat netzwerk“ haftet nicht für Datenverluste jeglicher Art.
9. Änderungsvorbehalt, Teilnichtigkeit
1. Diese Geschäftsbedingungen als auch die angebotenen Leistungen können von „dat netzwerk“ jederzeit ohne Angaben von Gründen geändert werden, soweit dies für das Mitglied in Ansehung des Vertragszweckes nicht unzumutbar ist. „dat netzwerk“ wird das Mitglied über die beabsichtigten Änderungen rechtzeitig per E-Mail oder Brief unter Nutzung der vom Mitglied angegebenen Daten unterrichten. Die geänderten Geschäftsbedingungen oder Leistungen werden wiederum Vertragsbestandteil zwischen den Parteien, sofern das Mitglied nicht innerhalb von sechs 6 Wochen nach der Unterrichtung durch „dat netzwerk“ über die Änderungen per E-Mail oder Brief der Geltung der geänderten Geschäftsbedingungen widerspricht. In der Mitteilung über die Änderung der Geschäftsbedingungen oder Leistungen wird „dat netzwerk“ das Mitglied auf sein Widerspruchsrecht, die geltende Widerspruchsfrist sowie auf deren Wirkung ausdrücklich hinweisen.
2. Änderungen mit unwesentlichem Einfluss auf die Funktionsweise des „dat netzwerk“ Portal, wie z.B. rein graphische Änderungen, stellen keine Leistungsänderung dar.
3. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen oder eine Bestimmung von über diese AGB einbezogenen Vertragsbestandteilen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
10. Teilnahme an Veranstaltungen
1.Der Veranstalter der auf dem „dat netzwerk“ Portal angebotenen Events – d.h. Online- sowie Präsenzveranstaltungen – ist „dat netzwerk“. Externe Referenten werden ggf. durch den Veranstalter je nach Veranstaltung und Themengebiet hinzugezogen.
2. Nach Ausfüllen und Absenden des Anmeldeformulars für die jeweilige angebotene Veranstaltung unter www.dat-netzwerk.de/events erhält der Teilnehmer eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung, soweit es sich um eine kostenpflichtige Veranstaltung handelt, übermittelt. Erst nach Zusendung der Anmeldebestätigung kommt der Vertrag über die Teilnahme an der Veranstaltung zwischen dem Interessenten und „dat netzwerk“ zu Stande.
3. Der Rechnungsbetrag für eine kostenpflichtige Veranstaltung ist vor Veranstaltungsbeginn an „dat netzwerk“ zu entrichten. Bei den angegebenen Preisen und Gebühren handelt es sich um Bruttoangaben.
4. Sollte der Teilnehmer unerwartet verhindert sein, so hat er „dat netzwerk“ rechtzeitig über die Absage per E-Mail zu informieren. Da Veranstaltungen immer mit einem Planungsaufwand verbunden sind, hoffen wir auf ein kollegiales Miteinander.
5. Sollte der Teilnehmer aus wichtigem Grund verhindert sein, so hat der Teilnehmer „dat netzwerk“ über die Absage per E-Mail zu informieren. „dat netzwerk“ erstattet bei Benachrichtigung über einen wichtigen Grund bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn den geleisteten Betrag, abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von EUR 15,00 zzgl. gesetzlicher USt. Es erfolgt keine Erstattung bei verspäteter Absage.
6. „dat netzwerk“ ist berechtigt die Anmeldung eines Interessenten zu einer Veranstaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
7. Für das Zustandekommen der jeweilig angebotenen Veranstaltung ist eine Mindestanzahl von 5 Teilnehmern erforderlich. Sollte diese nicht erreicht werden, behält sich „dat netzwerk“ vor, die Veranstaltung abzusagen. Gleiches gilt, wenn der Vortrag aus zwingenden Gründen ausfällt oder abgesagt werden muss (z.B. Krankheit des Referenten). In diesen Fällen bemüht sich „dat netzwerk“ die Veranstaltung zeitnah nachzuholen.
8. Sämtliche Unterlagen unserer angebotenen Veranstaltungen sind urheberrechtlich geschützt. Nutzungsrechte werden nur durch ausdrückliche schriftliche Nutzungsrechtseinräumung übertragen an Dritte übertragen.
9. Bei allen Veranstaltungen werden gelegentlich Fotos und/oder Videos aufgenommen, die „dat netzwerk“ beabsichtigt für PR-Zwecke zu veröffentlichen. Wenn sie mit der Verwendung dieser Fotos und/oder Videos einverstanden sind, vermerken Sie dies bitte in der jeweils zu Beginn der Offline-Veranstaltung ausgegebenen Teilnehmerliste bzw. in dem Anmeldeformular.
10. Für Wertsachen, Bargeld, Garderobe und andere Gegenstände übernimmt „dat netzwerk“ keine Haftung. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet „dat netzwerk“ nur, wenn die Verletzung auf eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung zurückzuführen ist. Für sonstige Fälle vertraglicher und außervertraglicher Haftung beschränkt sich die Haftung auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei der Pflichtverletzung durch Erfüllungsgehilfen von „dat netzwerk“.
11. Datenschutz
1. Die Erhebung, Verarbeitung, und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet ausschließlich statt, soweit eine Einwilligung der Interessenten vorliegt bzw. das Mitglied der Verarbeitung zugestimmt hat oder eine gesetzliche Rechtfertigung vorliegt. Eine solche Rechtfertigung liegt insbesondere dann vor, wenn „dat netzwerk“ die personenbezogenen Daten zur Erfüllung vertraglicher Pflichten verarbeitet. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Interessenten und Mitgliedern ist für die Gewährleistung der angebotenen Netzwerkportal-Leistungen erforderlich.
2. „dat netzwerk“ bietet seinen Mitgliedern die Möglichkeit anderen Mitgliedern persönliche Daten auf dem Portal bereitzustellen oder zu übermitteln. Welche Informationen bereitgestellt oder übermittelt werden richtet sich nach den durch das jeweilige Mitglied vorgenommenen Einstellungen und geschieht auf eigene Gefahr.
12. Schlussbestimmungen
1. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen in Textform erfolgen.
2. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Auftraggeber sind unwirksam.
3. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz von „dat netzwerk“.
4. Es gilt deutsches Recht. Soweit rechtlich zulässig möglich, ist Gerichtsstand Kaltenkirchen vereinbart.
5.Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten diese gesetzlichen Bestimmungen.